The Irish referendum has thrown European Integration into yet another crisis. Is it a new one? I do not think so. The long lasting process of giving the European Union a constitutional basis has been flawed by a misconceptualized and obsolete idea of implemenation. Yet the current situation opens up a chance for citizens to appropriate our European reality by democratic means. Please do not let it slip away easily: see the resolution by Citizens of Europe.
What is the “surplus” of the European Union for its citizens? How to make social and personal use of the incredible diversity that is to be found in Europe? What role shall politics play on the supranational level? Is it really a catastrophe to enter an era and area of post-political Europe? If you are interested in this train of thought, see my recent article on point-e.
Deutschlands Kabarettisten werden wohl demnächst arbeitslos. Unsere Politiker liefern neuerdings zu ihrer Politik den schwarzen Humor gleich mit.
Bundesverunsicherungsminister „Dr. Seltsam“ Wolfgang Schäuble hat in einem Interview für die Welt am Sonntag dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes Hans-Jürgen Papier vorgeworfen, seine Kompetenzen zu überschreiten. Grund der ministerialen Unmut: „Verfassungsrichter seien für Ratschläge nicht demokratisch legitimiert, sagte Schäuble der «Welt am Sonntag». Papier hatte in einem Interview Schäubles Bestrebungen eine Absage erteilt, den Abschuss eines entführten Passagierflugzeugs per Grundgesetzänderung zu ermöglichen“ (dpa/Welt am Sonntag). Dies geschah wohl gemerkt nach einer bereits erfolgten höchstrichterlichen Absage an ebensolche Pläne. Schäuble scheint ganz nach dem Motto zu verfahren: „Das Grundgesetz bin ich.“
Kunst und Politik? „Ein weites Feld!“, ist der in der deutschen Literatur bewanderte Kommentator schnell geneigt festzustellen. Die beiden gehören nicht zueinander, stoßen dennoch immer wieder zusammen, benutzen oder behindern sich mitunter sogar. Also bleibt jeder lieber schön für sich, so wie es schon die Altvordern forderten, ganz besonders in Deutschland. Und doch bedienen sie sich zweier grundlegender menschlicher Eigenschaften: Kunstfertigkeit und Kreativität. Auf die gleiche Weise, wie jahrtausendelang über die Kunst des Liebens oder der Kriegsführung nachgedacht und geschrieben wurde, ist das Lebenswerk großer Politiker, gerade in seiner Widersprüchlichkeit, ohne eine gehörige Portion Mut zur Kreativität und Unkonventionalität nicht zu erklären. Wenn diese Annahme einer inneren Verbundenheit nicht gänzlich abwegig ist, kann die Spurensuche in den gesellschaftlichen Räumen ihres Zusammentreffens Interessantes zutage fördern.
Reisebericht Teil I finden Sie hier (English version).
Reisebericht Teil II in Liberal Heft 49 (2007), Heft 4, 67-70.
Bericht aus Budapest / English Version.
Bericht aus Krakau.
Bericht aus Bukarest / English Version.
Links: Vergangenes Europa? Mahnmal für die Opfer der sowjetischen Okkupation in Vilnius.
Rechts: Das zukünftige Europa! Zu Gast in einer Budapester Englischklasse.
Überlegungen zu Christine Landfried: Unsouverän. Die EU fürchtet die Stimmen ihrer Bürger, in: DIE ZEIT Nr. 32 vom 02.08.2007, S. 8, im Lichte früherer Publikationen.
Natürlich sind Landfrieds Ideen zur institutionellen Organisation von Subsidiarität ebenso wichtig wie ihr vehementes Plädoyer für eine Parlamentarisierung des europäischen Institutionensystems. Doch wird, wer das Individuum als Staatsbürger nur als Legitimationsstütze für ein höheres Ziel in Dienst nimmt, das Individuum als Bürger nicht finden. Zwischen dem Handeln eines Staatsbürgers und dem eines Bürgers liegt ein himmelweiter Unterschied – ein vergleichsweise so breiter, wie er sich zwischen Verfassungspatrioten und Menschen mit „Zivilcourage“ auftut. Letztere fehlt in den Extremsituationen des Alltags beständig. Problematisch ist nicht der Parlamentarismus an sich, sondern seine Verallgemeinerung.
Überlegungen zu Christine Landfried: Unsouverän. Die EU fürchtet die Stimmen ihrer Bürger, in: DIE ZEIT Nr. 32 vom 02.08.2007, S. 8, im Lichte früherer Publikationen.
Die Kritik an Christine Landfrieds Position fällt aber nicht nur grundsätzlich aus, weil an ein fundamentales methodologisches Problem gerührt werden soll. Vielmehr wird damit dem Prinzip gefolgt, dass an den Besten auch die härteste Kritik geübt werden muss. Sie werden die nachhaltigsten Schlüsse zum eigenen und schließlich auch zum Wohle Aller daraus zu ziehen wissen. Neben Jan Zielonka und Georg Vobruba kann Christine Landfried sicherlich zu den kreativeren Köpfen der Europawissenschaft gezählt werden, die ausgetretene Pfade gängiger Governance-Theorien zumindest partiell verlässt. In ihrer Monographie Das politische Europa. Differenz als Potential der Europäischen Union (Baden-Baden, 2. Aufl. 2005) ist sie bemüht, die sich innerhalb der EU manifestierende strukturelle Differenz hinsichtlich Ideen und Interessen, Macht und Institutionen, Problemlagen und Wissen als Produktivkraft zu deuten:
„Die Politisierung der Europäischen Union müßte dazu genutzt werden, die Nationalstaaten für Differenz zu öffnen, damit die Bürger und die politischen Eliten auf andere und anderes zusteuern könnten.“ (Ebd., S. 39).
Überlegungen zu Christine Landfried: Unsouverän. Die EU fürchtet die Stimmen ihrer Bürger, in: DIE ZEIT Nr. 32 vom 02.08., S. 8, im Lichte früherer Publikationen.
In Europa geht wieder einmal die Angst um. Vor einem geschichtsmächtigen Gespenst wie vor gut 150 Jahren? Nein, diesmal handelt es sich nur um eine Fiktion. Sie ist für einige hauptberufliche Europäer in Brüssel oder Straßburg wohl ebenso Furcht einflössend, wie sie sich hartnäckig in europäisch verschalteten Wissenschaftlerhirnen hält: die Rede ist vom europäischen Souverän, oder genauer gesagt: dem europäischen Wahlvolk. Es handelt sich dabei schon auf nationalstaatlicher Ebene lediglich um ein – allerdings staatsrechtlich unbestreitbar notwendiges – Legitimationskonstrukt, ein Abstraktum mythischer Anrufung. Jede essentialistische Vorstellung gerät dabei jedoch schnell zur Farce – oder glaubt tatsächlich jemand, dass 400 Meter vom Berliner Hauptbahnhof entfernt das Volk regiert? Damit aber nicht genug: die Fixierung auf diese Fiktion droht zunehmend politisch gefährlich, weil vergeblich zu werden.
Gedankenlose Werbung, Karikatur wider Willen, oder dreiste Publikumsverhöhnung? (Foto: privat)
…verantwortlich eine Zukunft schaffen. Ich bin seit beinahe einem Jahrzehnt politisch tätig. Nach Stationen als hochschulpolitischer Referent und Redakteur in Leipzig und Berlin habe ich als Mitglied des transnationalen Netzwerks Citizens of Europe endlich eine Heimat gefunden. Hier darf ich sein: als Mitglied des Vorstandes, Projektbetreuer, Moderator, Bürger und Mensch. Hier kann ich in Europa machen, wonach mir der Sinn steht, ohne Europa noch machen zu müssen. Das Schönste dabei: ich muss meine politische Herkunft nicht verleugnen: die Sozialdemokratie.
Treffen Sie mich:
05.10.-07.10.2007
Citizens’ Weekend in Budapest
25.-27.01.2008
OpenForum Expanding Citizenship in an Age of Migration? in Berlin
23.02.2007, ab 15:00
Citizens of Europe, Tag der offenen Bürotür in Berlin
14.03.-16.03.2008
OpenForum Promoting Citizenship by Education? in Vilnius
…unvoreingenommen die Gegenwart verstehen. Meine wissenschaftliche Tätigkeit umfasst speziell: Voraussetzungen und Ausprägungen dissidenter Politikentwürfe, der Bürger in der Europäischen Union, Bildungspolitik zwischen individueller Emanzipation und privatem Verwertungsinteresse.
…behutsam Vergangenheiten bearbeiten. Als Koordinator des Projektes Überwindung der Diktaturen – Dichter, Künstler und Schriftsteller in der Begegnung bin ich an einer herausfordernden Fusion von Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft beteiligt.