Kurz notiert. Schäuble dreht sein Rad.
Deutschlands Kabarettisten werden wohl demnächst arbeitslos. Unsere Politiker liefern neuerdings zu ihrer Politik den schwarzen Humor gleich mit.
Bundesverunsicherungsminister „Dr. Seltsam“ Wolfgang Schäuble hat in einem Interview für die Welt am Sonntag dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes Hans-Jürgen Papier vorgeworfen, seine Kompetenzen zu überschreiten. Grund der ministerialen Unmut: „Verfassungsrichter seien für Ratschläge nicht demokratisch legitimiert, sagte Schäuble der «Welt am Sonntag». Papier hatte in einem Interview Schäubles Bestrebungen eine Absage erteilt, den Abschuss eines entführten Passagierflugzeugs per Grundgesetzänderung zu ermöglichen“ (dpa/Welt am Sonntag). Dies geschah wohl gemerkt nach einer bereits erfolgten höchstrichterlichen Absage an ebensolche Pläne. Schäuble scheint ganz nach dem Motto zu verfahren: „Das Grundgesetz bin ich.“